CSA Landesversammlung in Weiden i.d. Opf.

Die Landesdelegierten der CSA Bayern treffen sich in Weiden zur Landesversammlung mit Neuwahlen

Weiden. Am 19. November sind alle Delegierten der CSA Bayern nach Weiden zur Landesversammlung eingeladen. CSA Landesvorsitzender MdL Joachim Unterländer wird die Delegierten und Ehrengäste in der Max-Reger-Halle willkommen heißen.  Die CSU Parteispitze wird CSU Bezirksvorsitzender und Staatssekretär Albert Füracker vertreten. Parteivorsitzender und Ministerpräsident Horst Seehofer (ehemaliger CSA Landesvorsitzender) musste aufgrund anderer wichtiger Termine seine Teilnahme absagen.

Wichtigster Tagesordnungspunkt werden die Neuwahlen sein. CSA Bezirksvorsitzender MdB Reiner Meier wird dabei wieder als Stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren. Als einer der beiden CSA Landesschatzmeister wird der ehemaliger CSA Kreisvorsitzende vom Kreis Neustadt, Hans Meißner aus Neudorf bei Luhe, kandidieren. Als Beisitzer treten aus der Oberpfalz Claus Frank (Cham), Christine Demmel (Regensburg Stadt) und der Weidener CSU Fraktionsvorsitzende Wolfgang Pausch an.

Neben den Neuwahlen steht der Rechenschaftsbericht des Landesvorsitzenden, der Schatzmeister, Grußworte und die Behandlung eingereichter Anträge auf der Tagesordnung.

MdB Reiner Meier soll wieder in den Bundestag einziehen

Reiner Meier, MdB

Reiner Meier, MdB

CSA Landesvorstand und SEN Landesversammlung nominieren Reiner Meier als Spitzenkandidaten

 

München/Würzburg. Der Bundestagsabgeordnete Reiner Meier aus Tirschenreuth soll 2017 wieder in den Bundestag einziehen. Der CSA Landesvorstand hat vor kurzem seinen Stellvertretenden Landesvorsitzenden Reiner Meier wieder als Spitzenkandidat für die CSA nominiert. Reiner Meier wurde bei der letzten Bundestagswahl als Listenkandidat in den Deutschen Bundestag gewählt.

Am 8. Oktober hat die Landesversammlung der Seniorenunion (SEN) auf Vorschlag ihres Landesvorsitzenden, Thomas Goppel, Reiner Meier ebenfalls als Spitzendkandidat für die SEN einstimmig nominiert.

Nun kommt es darauf an, welchen Listenplatz Reiner Meier bei der Aufstellungsversammlung bekommen wird. CSA und SEN hoffen einen mehr als aussichtsreichen Listenplatz.

Beide Arbeitsgemeinschaften sich sich einig, dass sie mit Reiner Meier einen sehr guten Fürsprecher und Kümmerer ihrer Anliegen in Berlin hätten.

Bei den Renten muss sich was ändern

Der CSA Landesvorstand hat mit Vertretern von Gewerkschaften, Sozialverbänden und anderen Arbeitsgemeinschaften ihr Rentenpapier diskutiert. Hierbei gab es große Zustimmung für diese Papier.

Anbei das Papier:

Die Arbeitnehmer-Union der CSU (CSA) fordert eine Rentenreform mit sozialem Augenmaß und hier insbesondere:

Das Rentenniveau darf ich in den künftigen Jahren nicht so sinken, dass hierdurch eine höhere Armutsgefahr für Rentnerinnen und Rentner besteht.

Laut Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung 2015 sinkt das Rentenniveau bis zum Jahr 2029 auf 44,6 % ab, während beispielsweise in Österreich langfristig ein Niveau von gut 68 % gehalten werden soll.

Die Kürzung des Rentenniveaus wird dazu führen, dass ein erheblicher Anteil der Bevölkerung in die Sozialhilfe fallen wird. Das gilt vor allem für Frauen, die oft weniger verdienen als Männer und ihre Berufstätigkeit zugunsten der Familie unterbrechen (Kindererziehung, Pflege von Angehörigen etc.). Schon jetzt gelten bundesweit 16 % der Rentnerinnen und 12 % der Rentner als armutsbedroht. Sollte das Rentenniveau, wie geplant, weiter sinken, dürfte diese Zahl noch zunehmen.

Es kann auch nicht angehen, dass beispielsweise beim Existenzminimum ständig Anpassungen nach oben vorgenommen werden, während das Rentenniveau stetig sinkt. Deshalb fordert die CSA eine umfassende Reform des Rentensystems mit dem Ziel, das Rentenniveau deutlich zu erhöhen. Dabei muss ein angemessener Abstand zwischen beitragsfinanzierten Renten und der Mindestsicherung gewahrt werden. Der Unterschied muss spürbar sein, ob man jahrzehntelang in die Rentenkasse einbezahlt hat oder nicht. Als angemessenen finanziellen Abstand von der Mindestsicherung betrachtet die CSA mindestens 150 Euro pro Monat für langjährige Beitragszahler (ab 30 Beitragsjahren).

Die Einführung einer staatlich geförderten, privaten Zusatzrente, hat nicht das gewünschte Ergebnis gebracht. Nicht einmal die Hälfte der Bürger sorgt privat für das Alter vor. Private Vorsorge kann die staatliche Rente nur ergänzen, nicht ersetzen. Deshalb muss der gesetzliche Anteil an der Rente im Zentrum der Überlegungen stehen. – 2 –

Attraktive Rahmenbedingungen für die betriebliche Altersvorsorge sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber und Weiterentwicklung der sogenannten Riester-Rente.

Die CSA fordert eine spürbar stärkere Förderung der privaten Vorsorge in Deutschland. Wir wollen, dass deutlich mehr Menschen ausreichend private Vorsorge für das Alter betreiben können. Nur so kann der Lebensstandard im Alter gesichert werden. Die betriebliche Altersversorgung muss insbesondere während der Niedrigzinsphase steuerlich begünstigt werden, um sie wieder attraktiver zu machen.

Die sogenannte Riester-Rente können sich viele Menschen im Niedriglohnsektor nicht leisten. Wenn Arbeitnehmer wissen, dass sie nur eine sehr geringe gesetzliche Rente zu erwarten haben und ohnehin ein Fall für soziale Hilfen werden, sorgen sie oft nicht privat vor, da diese Einkünfte z.B. bei der Grundsicherung angerechnet wird. Die Riester-Rente sollte daher hinsichtlich ihres tatsächlichen Nutzens überprüft werden.

Mütterrente – Anerkennung eines dritten Beitragsjahres und damit Gerechtigkeit für die Mütter und Väter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden.

Die CSA fordert, bei der Anrechnung von Kindererziehungszeiten endlich für alle Mütter und Väter Gerechtigkeit herzustellen. Unabhängig davon, ob Kinder vor oder nach dem 01.01.1992 geboren wurden, müssen zukünftig drei Jahre Kindererziehungszeiten angerechnet werden. Dadurch könnten sich Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenrenten erhöhen. Die Anerkennung des dritten Erziehungsjahres bei den Müttern, die ihre Kinder vor 1992 geboren haben, ist eine Frage der Gerechtigkeit. Gerade ältere Mütter haben Lücken in ihrer Erwerbsbiografie. Heute profitieren Mütter dagegen stärker von flexiblen Arbeitszeitmodellen und externer Betreuung.

Zur Vermeidung von Altersarmut gerade bei Müttern müssen zudem die Regelungen überprüft werden, nach denen die Mütterrente mit anderen Sozialleistungen verrechnet wird.

Situation bei den Erwerbsminderungsrenten verbessern

Eine besonders dramatische Entwicklung ergibt sich häufig bei dauerhaft erkrankten Menschen, die auf eine Erwerbsminderungsrente angewiesen sind.

Deshalb sind die Abschläge bei der Erwerbsminderungsrente von 10,8% stufenweise zu reduzieren. – 3 –

Selbständige, die nicht in einem berufsständischen Versorgungswerk pflichtversichert sind, müssen in die gesetzliche Rentenversicherung miteinbezogen werden.

Schon heute befinden sich unter denjenigen, die im Alter auf Grundsicherung angewiesen sind, besonders viele, die Phasen der Selbstständigkeit in ihrer Erwerbsbiographie aufweisen. Die Digitalisierung verursacht durch die Veränderung der Arbeitsorganisation eine Zunahme von neuen Selbstständigkeiten und den Wechsel zwischen abhängiger und selbstständiger Tätigkeit im Lebenslauf. Unter diesen Vorzeichen ist der Ausschluss Selbstständiger aus dem Kreis der Pflichtversicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung immer weniger vertretbar. Selbstständige müssen deshalb in den Kreis der Pflichtversicherten miteinbezogen werden, sofern sie nicht in einem berufsständischen Versorgungswerk pflichtversichert sind.

Ablehnung der Lebensleistungsrente und stattdessen eine nachhaltige Alternative (z. B. Rente nach Mindesteinkommen).

Die CSA lehnt die Einführung einer „solidarischen Lebensleistungsrente“ ab. Da nur maximal 66.000 Menschen in Deutschland davon profitieren könnten, ist sie unwirksam zur Vermeidung von Altersarmut und ungerecht, weil sie keine Breitenwirkung entfaltet und nicht zielgenau ist.

Von der Mütterrente würden hingegen deutschlandweit rund 9,5 Millionen Väter und Mütter profitieren, in Bayern rund 1,1 Millionen.

Die bestehende Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag muss deshalb erneut diskutiert werden.

Dynamisierung der Beitragsbemessungsgrenze

Die solidarische Altersversorgung erfordert bei einer weiteren Akzeptanz des Systems, dass die Versicherungspflicht sich mit dem Einkommen weiterentwickelt. Deshalb ist an eine Dynamisierung der Beitragsbemessungsgrenzen zu denken. – 4 –

Vorschläge für eine Produktivitätsrente 4.0 in die weiteren Überlegungen einbeziehen

Der vorgeschlagene Weg, erst dringende Reformen in der Alterssicherung anzustreben und dann eine Grundsatzdiskussion anzuschließen entspricht dem auf Initiative der CSA mit großer Mehrheit beschlossenen Aufforderung auf dem CSU-Parteitag 2014. Dazu sind auch Vorschläge für eine künftige Gestaltung der gesetzlichen Rentenversicherung aus dem CDU-Fachausschuss Soziales, Agr. Rente zu einer Produktivitätsrente 4.0 einzubeziehen. Dieser Ansatz wird vielen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft gerecht.

Ein Urgestein der CSA wird 80 Jahre

Elisabeth Müller, CSA Stadt Amberg, feierte mit ihren CSA Freunden ihren 80. Geburtstag

Amberg. Die ehemalige CSA Kreisvorsitzende des CSA Kreisverbandes Amberg feierte mit dem CSA Bezirksvorstand ihren 80. Geburtstag. Die Jubilarin gehört zu den Dienstältesten Mitgliedern des CSA Bezirksvorstandes. Müller ist in vielen Bereichen der CSU Familie aktiv.

Der CSA Bezirksvorsitzende, MdB Reiner Meier, würdigte im Rahmen der Vorstandssitzung Elisabeth Müller. Müller saß schon im Landesvorstand. Für einen jungen Mann (Reiner Meier) machte sie damals Platz und verzichtete auf eine erneute Kandidatur. Meier rückte somit in den Landesvorstand nach, wurde später CSA Bezirksvorsitzender und schließlich auch Stellvertretender Landesvorsitzender.

Die Jubilarin gehört zu den zuverlässigen Mitgliedern, die keine Sitzung auslassen und auf die immer Verlass ist, so Meier.

MdB Reiner Meier überreichte an Müller ein handsigniertes Bild der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Elisabeth Müller war über dieses Geschenk sichtlich erfreut und auch ein wenig gerührt. Ein handsignierte Bild von Ministerpräsidenten Horst Seehofer nennt sie bereits ihr Eigen.

Müller lud die Bezirksvorstandsmitglieder zu Kaffee und Kuchen, sowie zum Mittagessen ein.

40EEB59A-2D1F-4F5B-872E-CBEB18E8F648Bild. v.li.n.re.: Ehrenbezirksvorsitzender Edgar Schiedermeier, MdB Reiner Meier, Elisabeth Müller, MdB Barbara Lanzinger, CSA Kreisvorsitzender Stadt Amberg, Andreas Werner

Rentenniveau darf nicht sinken

Gemeinsame Resolution von CSA und SEN in Weiden

Weiden. Gemeinsame Resolution bei Sitzung in Weiden beschlossen. Rentenabsenkung auf 43 % ein politischer Fehler. Die beiden Arbeitsgemeinschaften CSA (Christlich Soziale Arbeitnehmer-Union) und SEN (Seniorenunion) der CSU wollen gemeinsam für die Rentner kämpfen.

Kräfte zu bündeln und für gemeinsame Ziele  kämpfen, das war Grund für die gemeinsame Bezirksvorstandssitzung von CSA und SEN in Weiden. Die beiden Bezirksvorsitzenden MdB Reiner Meier (CSA) und MdB und Staatsekretär a.D. Rudi Kraus freuten sich, dass diese gemeinsame Sitzung zu Stande gekommen ist, der Besuch zeigte dies auch.

V.l.n.re.: Renate Blochberger, CSA Bezirksgeschäftsführerin, Rudi Kraus, MDB a.d und SEN Bezirksvorsitzender, MdB Reiner Meier, CSA Bezirksvorsitzender

V.l.n.re.: Renate Blochberger, CSA Bezirksgeschäftsführerin, 
Rudi Kraus, MDB a.d und SEN Bezirksvorsitzender, MdB Reiner Meier, 
CSA Bezirksvorsitzender

Als einen politischen Fehler und eine totale Fehleinschätzung sah Kraus den Rentensatz von 43 % im Jahre 2030 zu senken. Der ehemalige Staatssekretär im Arbeitsministerium, Rudi Kraus, sah hier dringenden Handlungsbedarf. Wenn das Bundesverwaltungsgericht eine jährliche Anpassung von Harz 4 vorschreibt, der Mindestlohn angepasst werden soll, dann darf man die Rentner nicht vergessen. Riester ist tot, so die einstimmige Meinung der Versammlungsteilnehmer. Die fleißigen Arbeiterinnen und Arbeiter haben eine gerechte Rente verdient. Die Rentner dürfen nicht vergessen werden, das hätten sie nicht verdient, so MdB und CSA Bezirksvorsitzender Reiner Meier.

 

Die Teilnehmer der gemeinsamen Bezirksvorstandssitzung

Die Teilnehmer der gemeinsamen Bezirksvorstandssitzung

 

CSA Oberpfalz dankt Ministerpräsident und CSU Vorsitzenden Horst Seehofer

Zu den Ergebnissen des Gipfels der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten erklärt der Landesvorsitzende der Christlich-Sozialen Arbeitnehmerschaft und Vorsitzende des sozialpolitischen Ausschusses des Bayerischen Landtags, MdL Joachim Unterländer:

„Der Freistaat Bayern muss die Ergebnisse des Gipfels insbesondere auch hinsichtlich der Einführung des Betreuungsgeldes auf Landesebene schnellstmöglich umsetzen. Es darf dabei auch keine Lücke zwischen den bisherigen Leistungen auf Bundesebene und den Landesleistungen entstehen. Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich diesbezüglich an uns gewandt. Die Bundes- und ggf. Landesmittel zur Fortsetzung des Betreuungsgeldes sind eine gute Investition in die Zukunft unserer Familien mit Kindern. Wir werden auch weiterhin eine Priorität in der Landespolitik in den Ausbau und vor allen Dingen die qualitative Sicherung der Kinderbetreuung setzen. Beide Säulen unserer zukunftsorientierten Familienpolitik haben gleiche Priorität.“

Darüber hinaus sieht die Christlich-Soziale Arbeitnehmerschaft / Arbeitnehmer-Union in den Ergebnissen des Gipfels gerade auch hinsichtlich der Asyl- und Flüchtlingspolitik einen großen Erfolg des CSU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten MdL Horst Seehofer. MdL Joachim Unterländer:

„Der CSA-Landesvorstand hat sich einstimmig für diesen eingeschlagenen Weg ausgesprochen und dankt Horst Seehofer ausdrücklich für seinen besonderen Einsatz, der dieses Ergebnis möglich gemacht hat.“

Angeregte Gespräche mit der Fürstin Angela Fugger von Glött

Schwaben. „Schön, dass wir uns einmal wieder treffen und austauschen konnten“, sagte Reiner Meier. Am Ende bedankte sich der Abgeordnete herzlich bei den Gastgebern für zwei informativen und schönen Tage in Schwaben: Interessant in jeder Hinsicht gestaltete sich das Treffen mit der CSA Schwaben. Am 12. und 13. September 2015 fuhren die Teilnehmer aus dem Bezirk Oberpfalz gemeinsam nach Krumbach, wo das Hotel reserviert war. Danach wurde das Dominikus-Ringeisen-Werk Kloster Holzen besucht, die Gäste besichtigten die Behinderten-Werkstätten und die Klosterkirche. Zum Programm des ersten Tages gehörte weiter ein Besuch in der Schaukäserei Reisler Nordendorf, wo auch Käse verkostet werden konnte.

Wie im Wahlkreis von Reiner Meier – in der Klosterstadt Waldsassen – gibt es auch in Schwaben eine Zisterzienserinnenabtei in Diedorf-Gessertshausen. Die Gäste aus der Oberpfalz wurde im Kloster Oberschönenfeld dann von Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert empfangen, bevor es weiter ging zur Besichtigung des Schwäbischen Volkskundemuseums sowie einer Führung durch das Kloster durch Schwester Dorothea.

Schwaben und Oberpfälzer im Kloster Holzen

Schwaben und Oberpfälzer im Kloster Holzen

Sonntagvormittag dann ging es weiter zum Fuggerschloss Kirchheim, wo die Delegation von der Fürstin Angela Fugger von Glött herzlich empfangen wurde. Natürlich wurde der berühmte so genannte Zedernsaal besonders bewundert, der vor genau 400 Jahren errichtet worden war. Nach dieser eindrucksvollen Besichtigung des prachtvollen Schlosses bedankte sich Reiner Meier aufs Herzlichste bei der Fürstin für ihre Gastfreundschaft und bei den Kollegen der CSA Schwaben für den netten Empfang im Schwabenland.

CSA und DGB nicht grundsätzlich uneins

Gedankenaustausch mit Christian Dietl, Regionsgeschäftsführer des DGB

Schwandorf. Breiten Raum beim Gedankenaustausch nahm das Thema Mindestlohn ein. Es wurden auch andere Arbeitnehmerfragen diskutiert. Einige Gemeinsamkeiten festgestellt.

CSA Bezirksvorsitzender MdB Reiner Meier führte in das Thema ein. Christian Dietl machte die „Schröderregierung“ für die Schieflage in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verantwortlich. Der Mindestlohn ist ein 1. Schritt in die soziale Absicherung, so Dietl. Der Betrag von 8,50 Euro war der realistisch durchsetzbare Betrag, nach allen Seiten. Ein Mindestlohn kann Arbeitsplätze schaffen und aufgrund der Mehreinnahmen für die Arbeitnehmer kann er Nachfrage erzeugen, so der DGB Vertreter. Über konkrete Auswirkungen des Mindestlohnes kann man derzeit noch nichts sagen, da man auch immer die aktuelle Arbeitsmarktlage einbeziehen muss. Dietl plauderte aus dem Nähkästchen und kündigte eine Erhöhung des Mindestlohnes für 2017 an.
Zum Teil unerschiedliche Meinungen gab es zur Auszeichnungspflicht.

Weitere Themen in der Diskussion waren der Minderheitenschutz, die aktuellen Streiks und die prozentuale Lohnerhöhung.

MdB Reiner Meier kündigte weitere Austauschrunden mit dem DGB an.

Regionsgeschäftsführer Christian Dietl und MdB Reiner Meier, v. links

Regionsgeschäftsführer Christian Dietl und MdB Reiner Meier, v. links

 

 

30 Jahre das Geld fest im Griff

Ottmar Hochmuth ist seit 30 Jahren für die Finanzen im CSA Bezirksverband Oberpfalz verantwortlich

Schwandorf. Eine besondere Auszeichnung erhielt Ottmar Hochmuth bei der letzten Bezirksvorstandssitzung der CSA Oberpfalz in Schwandorf. Seit 30 Jahren ist Hochmuth Bezirksschatzmeister. Schon unter Ehrenbezirksvorsitzenden Edgar Schiedermeier zeichnete Hochmuth für die Finanzen verantwortlich. Unter MdB Reiner Meier führt er diese herausgehobene Tätigkeit weiterhin aus. Ottmar Hochmuth hat den Wandel vom handschriftliche geführten Kassenbuch, hin zum Computergesteuerten System mit Leichtigkeit bewältigt.

CSA Bezirksvorsitzender MdB Reiner Meier dankte bei der Sitzung in Schwandorf den umtriebigen Schatzmeister für diesen großen Verdienst. Neben dem aktuellen Bundestagsbuch, einem wertvolles Schreibgerät überreichte MdB Meier ein Erinnerungsfoto der aktuellen Bezirksvorstandschaft an den Geehrten

v.li.: MdB Reiner Meier, Ottmar Hochmuth, Ehrenbezirksvorsitzender Edgar Schiedermeier

v.li.: MdB Reiner Meier, Ottmar Hochmuth, Ehrenbezirksvorsitzender Edgar Schiedermeier            Bezirksschatzmeister Ottmar Hochmuth                                                                                                           Ottmar Hochmuth

 

 

 

 

 

 

Ein OB der sich bei der CSA engagiert

MdL Joachim Unterländer und OB Michael Cerny bei der CSA Oberpfalz

Amberg. Amberg hat was, was die meisten Städte und Gemeinden nicht haben, einen Oberbürgermeister der sich nicht zu schade ist das Amt des stellvertretenden CSA Kreisvorsitzenden zu übernehmen. Dies dürfte in Bayern einmalig sein, so CSA Bezirksvorsitzender MdB Meier.

Hohen Besuch bekamen die Mitglieder des CSA Bezirksvorstandes bei ihrer Sitzung in Amberg. CSA Landesvorsitzender MdL Joachim Unterländer und der OB Michael Cerny wohnten der Versammlung bei. OB Cerny begrüßte die CSA’ler in der  ehemaligen Bezirkshauptstadt Amberg. Die 40-Tausend Einwohnerstadt steht finanziell zwar auf gesunden Füßen, Sorge bereitet die Altstadt.

MdB Reiner Meier gab einen Bericht aus dem Bundestag. So lassen wir nicht mit uns umgehen, so Meier zum Auftreten und Verhalten des neuen griechischen Finanzministers. Die Lage in der Ukraine bleibt weiterhin ein heißes Eisen. Wir dürfen uns hier von den USA nicht alles gefallen lassen, die USA sind weit weg von der Ukraine, Europa nicht. Europa beschließt Sanktionen gegen Russland, die USA springen als Lieferant ein, so geht man nicht mit Freunden um, so Meier. Wir brauchen sowohl mit den USA ein Freihandelsabkommen, als auch mit Russland. Beide sind für die wirtschaftliche Zukunft Europas von Wichtigkeit.

Für den CSA Landesvorsitzenden ist eine zukunftssichere Rentenpolitik von größter Wichtigkeit. Der Gast aus München hält nicht viel von der privaten Säule, am Beispiel Riester sehen wir, wie dies scheitern kann. Der Mindestlohn ist eine Uraltforderung der CSA. Bei der SPD, sie war es die die Kontrolle mit 1600 neuen Zollbeamten will, geht es offenbar nicht ohne sozialistisch angehauchte Kontrolle. Arbeitszeit heißt für MdL Unterländer auch Zeit der Menschen. Die CSA werde nicht locker lassen und weiterhin gegen die Sonntagsarbeit kämpfen.

Die zugespielten Bälle nahmen die Mitglieder des CSA Bezirksvorstandes gerne bei der Diskussion auf, es wurde rege diskutiert.

CSA Bezirksvorstand in Amberg

MdB Meier, MdL Unterländer und OB Cerny an einem Tisch