Kalte Progression wird 2016 korrigiert

Erfolg für Reiner Meier

Berlin. Die Bundesregierung hat heute angekündigt, bereits zum Jahr 2016 die Einkommenssteuertarife anzupassen und damit den Effekt der kalten Progression zu korrigieren. Dazu erklärte Reiner Meier:

Reiner Meier, MdB

Reiner Meier, MdB

Die Abschaffung der kalten Progression verfolge ich seit vielen Jahren und seit meinem Einzug in den Bundestag habe ich sie in der CSU Landesgruppe und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion immer wieder auf die Agenda gesetzt. Dass wir seit heute endlich ein konkretes Datum haben, freut mich deshalb ganz besonders.Der Abgeordnete betonte, dass die Abschaffung eine Frage der Steuergerechtigkeit sei. Der Fiskus müsse berücksichtigen, dass steigende Löhne zum Teil auch eine allgemeine Preissteigerung ausgleichen würden. Es sei nicht gerecht, wenn ein nur nominell höheres Einkommen höher besteuert wird, ohne dass sich der Bürger auch mehr davon kaufen könne.

Besonders wichtig ist mir, dass wir diese Reform ohne Steuererhöhungen an anderer Stelle umsetzen werden, so Meier. In Zeiten von Rekordeinnahmen haben wir den Spielraum, um eine echte steuerliche Entlastung der Bürger zu stemmen.

CSA und DGB nicht grundsätzlich uneins

Gedankenaustausch mit Christian Dietl, Regionsgeschäftsführer des DGB

Schwandorf. Breiten Raum beim Gedankenaustausch nahm das Thema Mindestlohn ein. Es wurden auch andere Arbeitnehmerfragen diskutiert. Einige Gemeinsamkeiten festgestellt.

CSA Bezirksvorsitzender MdB Reiner Meier führte in das Thema ein. Christian Dietl machte die „Schröderregierung“ für die Schieflage in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verantwortlich. Der Mindestlohn ist ein 1. Schritt in die soziale Absicherung, so Dietl. Der Betrag von 8,50 Euro war der realistisch durchsetzbare Betrag, nach allen Seiten. Ein Mindestlohn kann Arbeitsplätze schaffen und aufgrund der Mehreinnahmen für die Arbeitnehmer kann er Nachfrage erzeugen, so der DGB Vertreter. Über konkrete Auswirkungen des Mindestlohnes kann man derzeit noch nichts sagen, da man auch immer die aktuelle Arbeitsmarktlage einbeziehen muss. Dietl plauderte aus dem Nähkästchen und kündigte eine Erhöhung des Mindestlohnes für 2017 an.
Zum Teil unerschiedliche Meinungen gab es zur Auszeichnungspflicht.

Weitere Themen in der Diskussion waren der Minderheitenschutz, die aktuellen Streiks und die prozentuale Lohnerhöhung.

MdB Reiner Meier kündigte weitere Austauschrunden mit dem DGB an.

Regionsgeschäftsführer Christian Dietl und MdB Reiner Meier, v. links

Regionsgeschäftsführer Christian Dietl und MdB Reiner Meier, v. links

 

 

30 Jahre das Geld fest im Griff

Ottmar Hochmuth ist seit 30 Jahren für die Finanzen im CSA Bezirksverband Oberpfalz verantwortlich

Schwandorf. Eine besondere Auszeichnung erhielt Ottmar Hochmuth bei der letzten Bezirksvorstandssitzung der CSA Oberpfalz in Schwandorf. Seit 30 Jahren ist Hochmuth Bezirksschatzmeister. Schon unter Ehrenbezirksvorsitzenden Edgar Schiedermeier zeichnete Hochmuth für die Finanzen verantwortlich. Unter MdB Reiner Meier führt er diese herausgehobene Tätigkeit weiterhin aus. Ottmar Hochmuth hat den Wandel vom handschriftliche geführten Kassenbuch, hin zum Computergesteuerten System mit Leichtigkeit bewältigt.

CSA Bezirksvorsitzender MdB Reiner Meier dankte bei der Sitzung in Schwandorf den umtriebigen Schatzmeister für diesen großen Verdienst. Neben dem aktuellen Bundestagsbuch, einem wertvolles Schreibgerät überreichte MdB Meier ein Erinnerungsfoto der aktuellen Bezirksvorstandschaft an den Geehrten

v.li.: MdB Reiner Meier, Ottmar Hochmuth, Ehrenbezirksvorsitzender Edgar Schiedermeier

v.li.: MdB Reiner Meier, Ottmar Hochmuth, Ehrenbezirksvorsitzender Edgar Schiedermeier            Bezirksschatzmeister Ottmar Hochmuth                                                                                                           Ottmar Hochmuth