CSA Oberpfalz zu Besuch in Berlin

MdB Reiner Meier lädt seine CSA nach Berlin ein

Berlin. Auf Einladung von MdB Reiner Meier machte sich eine Reisegruppe am 21. Juni auf den Weg in Richtung Berlin. Die Reise wurde organisiert und begleitet von der Mitarbeiterin des Abgeordneten, Frau Andrea Forte. In Berlin machte man sich sofort auf in Richtung Bundestag. Nach der Teilnahme an einer Plenarsitzung und einem Gespräch mit MdB Reiner Meier ging es zur Kuppel des Plenargebäudes hoch. Von dort genoss man den herrlichen Ausblick über Berlin. Nach einer Rundfahrt mit dem Schiff und dem Abendessen bezog man das Hotel am Prenzlauer Berg.

Die Sehenswürdigkeiten von Berlin wurden den Berlinfahrern bei einer Stadtrundfahrt gezeigt. Aufgrund eines Unwetters musste man das Programm leicht ändern und so hatten die Berlingäste die Möglichkeit die Einkaufsmöglichkeiten von Berlin zu erkunden. Eine Informationsbesuch im Ministerium für Gesundheit durfte bei der CSA nicht fehlen.

Zum Abendessen im Lieblingslokal von MdB Reiner Meier spendierte der Abgeordnete noch ein Fass Freibier, was die Besucher sehr gerne annahmen.

MdB Meier begrüßt seine Besucher im Amici

MdB Meier begrüßt seine Besucher im Amici

Am Abreisetag erkundete man den Kudamm. Ein Besuch in der Gedächtsniskirche, dem Platz des Terroranschlages anlässlich des Weihnachtsmarktes im Dezember 2016, aber auch das KaDeWe waren eine Selbstverständlichkeit.

Teilnehmer Berlinfahrt 2017

Teilnehmer Berlinfahrt 2017

Krankenhäuser in der Fläche haben doch eine Zukunft

Waldsassen. Der Termin hätte nicht treffender sein können. In der Nacht zum Samstag zeichnete sich ab, das Krankenhausstrukturgesetz wird, das noch als Referentenentwurf vorliegt, so nicht kommt. Nach einer kurzen Begrüßung durch den CSA-Kreisvorsitzenden Kurt Scharf leitete Bürgermeister Bernd Sommer gekonnt die Podiumsdiskussion mit diesem sehr schwierigen und aktuellen Thema.

Vor diesem Hintergrund konnte man bei der Podiumsdiskussion des Kreisverbandes der Christlich-Sozialen Arbeitnehmer erleichtert in die Diskussion einsteigen. Obwohl Roland Gleißner als Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Kliniken Nordoberpfalz AG nach wie vor das Ende der Krankenhäuser im ländlichen Raum sieht, zeigte sich Aufsichtsrat Günther Pfaffeneder erleichtert: „Durch die Entscheidung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe können die Krankenhäuser vorerst aufatmen.“

Pfaffeneder sprach die Vorwürfe an, die immer wieder gegen die Krankenhäuser erhoben werden. Es gibt nicht zu viele Krankenhäuser und schon gar nicht im ländlichen Gebieten argumentierte er. Die Gesellschaft verändert sich, so Pfaffeneder, wir werden immer älter und dadurch müssen die Patienten häufiger und länger im Krankenhaus versorgt werden. Ein weiterer Vorwurf sei, so Pfaffeneder, die Krankenhäuser halten zu viele Leistungen vor. Dem hielt er entgegen, dass wenn ein Krankenhaus überleben will, muss es spezielle Leistungen anbieten. Wenn es nach einem Unfall oder nach einem Herzinfarkt schnell gehen muss, sind die gute Erreichbarkeit und eine gute Ausstattung für die direkte Versorgung von Patienten entscheidend. Auch die Qualität ist in unseren Kliniken hervorragend. Es muss nicht auf die Sprünge geholfen werden, sondern die Qualität der einzelnen Häuser muss anerkannt werden und entsprechend vergütet werden.

Auf die Frage nach der Zukunft der Krankenhäuser im ländlichen Raum beantwortete der Bundestagsabgeordnete Reiner Meier nach dem Ergebnis vom Wochenende mit einem klaren ja. „Das heißt allerdings nicht, dass alles so bleiben wird wie es bisher ist!“, so Meier. Wir brauchen eine zeitgemäße Krankenhausplanung der Länder, einen intelligenten Umgang mit dem Personal und die Bereitschaft, sich den Chancen der Digitalisierung ebenso zu stellen wie den Herausforderungen des demographischen Wandels. „Das Gesundheitssystem steht in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Es gibt zu viele Krankenhäuser, aber nicht im ländlichen Raum.“, erklärte Meier weiter, ein Krankenhaus muss, so ist es im Koalitionsvertrag vereinbart, für einen Patienten gut und schnell erreichbar sein. Bayern investiert am meisten für die Modernisierung der Krankenhäuser aus, so der Bundestagsabgeordnete. Mit den nun zusätzlichen Mitteln für den Pflegezuschlag werden die Krankenhäuser unterstützt, das Pflegepersonal zu entlasten und dauerhaft zu beschäftigen. Besonders bei der Förderung der Pflege, der Refinanzierung von Personalkosten und bei der Mengensteuerung habe die CSU wichtige Positionen durchgesetzt, argumentiert Meier.

Bernd Sommer sprach die veränderten Strukturen in der Krankenhauslandschaft an. „Ihm sei mit der Entscheidung ein großer Stein von Herzen gefallen!“, schaltete sich Vorstand Josef Götz in die Diskussion ein. Für die Kliniken Nordoberpfalz müssten damit in nächster Zeit die Standorte gesichert sein, da dort schon immer mit Umstrukturierungen den gegeben aktuellen Problemen Rechnung getragen wurden. Ein weiteres Problem seien die Besetzungen der Fach- und Hausärzte im ländlichen Raum, gab Götz zu bedenken. Dies seien Denkanstöße für die Politik das Problem der Wiederbesetzung von Ärzten im ländlichen Raum zu besetzen aber auch die Zusammenarbeit der Ärzte mit den Krankenkassen, antwortete Reiner Meier.

Auf die Situation der Pflegekräfte an den Krankenhäusern angesprochen, meinte Gesamtbetriebsratsvorsitzender Gleißner, die Patienten seien in unseren Häusern gut aufgenommen und auch die Zusammenarbeit sei angenehm. Das Personal ist seit mehr als 10 Jahren überlastet, dennoch arbeitet jeder über sein Maß hinaus, damit das Klinikum überleben könne, erklärte Gleißner, denn der größte Posten im Haushalt eines Krankenhauses seien die Personalkosten.

Günther Pfaffeneder brachte es schließlich auf den Punkt, was künftig zu beachten ist. „In 10 Jahren werden unsere Häuser anders aussehen als wir sie heute vorfinden!“, resümierte Pfaffeneder. Wir brauchen künftig mehr Fachkräfte, wir brauchen Fördermittel für Investitionen und es müsse die Bürokratie abgebaut werden. „Es darf z. B. ein Internist nicht 40% seiner Tätigkeit am Schreibtisch verbringen müssen!“, forderte Pfaffeneder. Ein Arzt müsse näher am Patienten sein, um auch das Vertrauen zwischen Arzt und Patienten zu fördern.

 Podiumsdiskussion TIR

Foto: Alle Podiumsteilnehmer waren sich am Ende doch einig, dass die Kuh zwar vom Eis ist, aber die Probleme noch einiger Korrekturen bedürfen.

Von links: Gesamtbetriebsratsvorsitzender Roland Gleißner, Bürgermeister Bernd Sommer, Bundestagsabgeordneter Reiner Meier sowie Hauptgeschäftsführer der RoMed und Aufsichtsrat Günther Pfaffeneder.     

(Bericht ging so an die örtliche Presse!)

     

 

„Krankenhäuser brauchen eine solide Finanzierung.“

Im Zuge der Beratungen zum Ersten Pflegestärkungsgesetz verhandelt der Bundestag auch über eine letztmalige Verlängerung des Versorgungszuschlags für Krankenhäuser.
Dazu erklärte Reiner Meier:

Berlin. „Unsere Krankenhäuser brauchen eine solide Finanzierung und verlässliche Rahmenbedingungen. Angesichts der angespannten Finanzlage in den Krankenhäusern halte ich eine Kürzung des Versorgungszuschlags unter 0,8 Prozent für problematisch und für die ländliche Krankenhausversorgung nicht hinnehmbar.“

Der Versorgungszuschlag wurde 2013 als prozentualer Aufschlag von 1 Prozent in 2013 und 0,8 Prozent in 2014 auf die DRG-Fallpauschalen eingeführt, um angesichts der finanziellen Situation der Krankenhäuser die Effekte der sogenannten „doppelten Degression“ zu kompensieren.

Die doppelte Degression greift, wenn ein Krankenhaus die ver-einbarten Behandlungsmengen überschreitet. Für die Mehrmenge gilt als gesetzlich vorgeschriebener Mengenrabatt ein Abschlag von aktuell 25%. Gleichzeitig wird der Landesbasisfallwert, als Kenngröße für die landesweite Krankenhausfinanzierung, abgesenkt, da das Gesamtausgabenvolumen grundsätzlich nicht ansteigt.

Der Abgeordnete betonte, dass im Zuge der Bund-Länder Arbeitsgruppe zur Reform der Krankenhausversorgung bestehende Strukturen kritisch auf den Prüfstand gestellt würden. „Wir müssen den Spagat zwischen einer flächendeckenden und qualitativ hochwertigen Versorgung schaffen, die für die Versicherten bezahlbar bleibt.“

 

Ziel ist eine gute medizinische Versorgung

Reiner Meier zur Vorstellung des Sachverständigenberichts zur Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen

Berlin. Der Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe stellte gestern auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen in Berlin das Gutachten 2014 zum Thema Bedarfsgerechte Versorgung Perspektiven für ländliche Regionen und ausgewählte Leistungsbereiche“ vor.

Dazu erklärte Reiner Meier:

„Die Versorgung mit medizinischen Leistungen gerade in ländlichen Regionen ist mein zentrales gesundheitspolitisches Thema, für das ich mich von Anfang an vehement eingesetzt habe. Ich freue mich, dass der Bundesminister die Bedeutung dieser Frage so nachdrücklich unterstreicht.“

Im Bericht werden unter Anderem die regionalen Unterschiede etwa in der vertragsärztlichen Versorgung bei Haus- und Fachärzten sowie die Maßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigungen gegen Unter- und Überversorgung analysiert. Der Bericht spricht sich für noch stärkere Anreize für Ärzte, die in unterversorgten Regionen praktizieren sowie für innovative sektorenübergreifende Versorgungsmodelle aus.

Der Abgeordnete betonte, dass es hierbei keineswegs nur um Ärzte, sondern auch um gut erreichbare Krankenhäuser, Apotheken und Sanitätshäuser gehe. „Eine gute Versorgung, die auch tatsächlich beim Patienten ankommt, muss Ziel aller unserer Bemühungen sein.
Für überflüssigen Bürokratismus und verkrustete
Strukturen habe ich im 21. Jahrhundert nicht das geringste Verständnis!“

MdB Reiner Meier mit Bundesminister Gröhe
MdB Reiner Meier mit Bundesminister Gröhe

 

CSA / CSU steht zu den Hebammen

Hebammen nicht im Stich gelassen

Berlin. Am Donnerstag, den 05. Juni 2014, hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition das GKV-Finanzierungsgesetz beschlossen. Ein wesentlicher Bestandteil ist das Maßnahmenpaket für Hebammen, das kurzfristig die Voraussetzungen für eine Anpassung der Hebammenvergütung schafft und mittelfristig gute Qualität stärker in der Vergütung berücksichtigt.
Dazu erklärte Reiner Meier:
„Mit dieser Regelung haben wir sichergestellt, dass die seit Jahren steigenden Haftpflichtprämien die Hebammen finanziell nicht überfordern werden. Wir stehen zu den Hebammen und zur freien Wahl des Geburtsorts. Das haben wir auch heute wieder unter Beweis gestellt.“
Der Abgeordnete hatte in zahlreichen Gesprächen mit Bundesminister Gröhe und Vertretern der Bundesregierung immer wieder auf die besondere Bedeutung der Hebammen für ländliche Gebiete hingewiesen.
„Wichtig ist mir auch, dass wir mittelfristig Hebammen für besonders gute Qualität besser bezahlen können. Wer den Patienten die bestmögliche Leistung anbietet, soll dafür fair bezahlt werden.“
Reiner Meier ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU Bundestagsfraktion.

MdB Reiner Meier mit Bundesminister Gröhe

MdB Reiner Meier mit Bundesminister Gröhe

Ich hab noch einen Koffer in Berlin

  1.      Berlinfahrt von MdB Reiner Meier nach Berlin

Tirschenreuth. Sechs Monate nach seinem Einzug in den Deutschen Bundestag hat MdB Reiner Meier zu seiner 1. Berlinfahrt eingeladen. Persönliche Weggefährte, Freunde, aber auch einige seiner CSA Freunde begaben sich auf nach Berlin. Dass dies keine Urlaubsreise wird merkten die Teilnehmer sehr schnell. Nach der Ankunft in Potsdam nahm man das Mittagessen auf einem Schiff ein. Dem Stasigefängnis in Potsdam stattete man einen Besuch ab und lies sich erklären, unter welchen Verhältnissen dort die Gefangenen ihre U-Haft verbringen mussten. Zu einem historischen Ort ging es im Anschluss. Die Gedenkstätte Potsdamer Abkommen, Schloss Cecilienhof, war das Ziel. Hier wurde 1945 über das Schicksal von Deutschland entschieden. Endlich durfte man das feine Hotel beziehen und dort auch das Abendessen einnehmen. MdB Reiner Meier hat im Anschluss seine 1. Reisegruppe zu einem Imbiss mit Umtrunk in sein Stammlokal eingeladen.

Am zweiten Tag standen viele Termine auf dem Plan. Erste Station war dass Gesundheitsministerium. Hier erhielt man Informationen über die vielfältige Arbeit des Ministeriums. Nachdem man das Mittagessen am Potsdamer Platz eingenommen hatte, blieb Zeit  für einen Stadtbummel. Bei einer Stadtrundfahrt konnte man die Sehenswürdigkeiten bestaunen. Im Paul Löbe Haus konnte man sich ausführlich über die Arbeit des Neu-Parlamentariers informieren. Die Besichtigung des Plenarsaales stand selbstverständlich auf dem Programm. Viele nutzten die Möglichkeit die Kuppel des Reichstages bei zu besteigen und einen Blick bei Nacht über Berlin zu genießen.

Mit dem zweiten Teil der Stadtrundfahrt begann der letzte Tag der Berlinfahrt. Beim Mittagessen traf man nicht nur auf MdB Reiner Meier, sondern auch auf MdB Karl Holmeier aus Cham, ein alter CSA Weggefährte von Meier. Gestärkt trat man die Heimreise in die schöne Oberpfalz an, nicht ohne viele Eindrücke mit nach Hause zu nehmen.

Betreut wurde die Reisegruppe von Ulla Baumer, der neuen Büroleiterin im Bürgerbüro Tirschenreuth.

Die 1. Reisegruppe von MdB Reiner Meier in Berlin

Die 1. Reisegruppe von MdB Reiner Meier in Berlin

 

 

Nur mit der Bevölkerung – nicht mit der Brechstange

Berlin. Am heutigen Mittwoch, 12.02.2014 fand in Berlin eine Besprechung zwischen den CSU-Arbeitskreisen II (Wirtschaft und Energie; Verkehr und digitale Infrastruktur Bildung und Forschung; Tourismus) und VI (Ernährung und Landwirtschaft; Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) mit der Bundesnetzagentur und der Amprion GmbH über die Gleichstrompassage Süd-Ost statt. Im Anschluss an die Sitzung erklärte der Bundestagsabgeordnete Reiner Meier:

„Das Gespräch fand in einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre statt. Ich habe nachdrücklich darauf hingewiesen, dass man die Bürger bei solchen Großprojekten über die Hintergründe bestmöglich informieren  muss. Sonst gibt es wilde Spekulationen, die niemanden weiterbringen.“

Der Abgeordnete fragte den Projektbetreiber, warum die Trasse nicht in gerader Linie nach Süden verlaufe, sondern den Umweg über Arzberg und Kemnath nehme. „Die Antwort, dass eine direkte Trassenführung nach Süden technisch schwieriger sein soll, stellt mich nicht zufrieden. Ziel muss es doch sein, die Länge der Trasse so kurz wie möglich zu halten.

Wo es erforderlich ist, sollten wir auch über eine Erdverkabelung nachdenken. Ein Mammutprojekt wie dieses kann man nicht gegen die Bevölkerung mit der Brechstange erzwingen.“

Gesundheitspolitischer Gedankenaustausch Bayern / Bund

München. Die gesundheitspolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre waren Gegenstand eines gemeinsamen Gedankenaustauschs zwischen der Bayerischen Staatsministerin für Gesundheit und Pflege Melanie Huml und den drei Abgeordneten der CSU-Landesgruppe im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags Emmi Zeulner, Erich Irlstorfer und Reiner Meier. Die Runde wurde vervollständigt durch den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Johannes Singhammer, MdB und Bernhard Seidenath, MdL.

„Bayern und der Bund sind für die Bewältigung der gesundheitspolitischen Herausforderungen gut gewappnet. Das Gespräch mit Frau Staatsministerin Huml war freundschaftlich und für alle Beteiligten bereichernd“, betonte die Abgeordnete des Wahlkreises Kulmbach-Lichtenfels-Bamberg (Land), Emmi Zeulner, nach dem konstruktiven Gespräch.

„Das Treffen diente der Vernetzung der Gesundheitspolitiker auf Bundes- und Landesebene. Ein solcher Austausch ist wichtig, denn die in Berlin getroffenen Entscheidungen berühren die Menschen in den Wahlkreisen. Nur so ist es möglich, dass die Politik nicht Entscheidungen trifft, die an den Bedürfnissen der Bürger vorbei gehen“, erklärte Erich Irlstorfer, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Freising.

Zur Zusammenarbeit mit dem Staatsministerium in München sowie dem Bundesministerium für Gesundheit führte Reiner Meier, Bundestagsabgeordneter aus Tirschenreuth, aus: „Frau Staatsministerin Huml leistet hervorragende Arbeit für Bayern und auch im Bund verfügt die Union mit Hermann Gröhe über einen ausgezeichneten Minister, mit dem wir alle gerne zusammenarbeiten. “

Die Bundestagsabgeordneten sprachen sich im Hinblick auf die anstehenden Aufgaben im Gesundheitswesen für eine weitere Vertiefung des Gedankenaustauschs aus.

Gesund. AustauschTeilnehmer des Gedankenaustausches. v.l.n.re.: MdB Erich Irlstorfer, MdB Emmi Zeulner, Bayr. Staatsministerin Melanie Huml, MdL, MdB Reiner Meier