„Altersarmut ist ein wichtiges Thema“

Reiner Meier zum Gespräch der Arbeitnehmergruppe mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel

Berlin. Zu einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel kam am gestrigen Mittwoch die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ins Kanzleramt. In dem einstündigen Gespräch ging es um den gesetzlichen Mindestlohn, die Pflegereform, aber auch um Rente und kalte Progression. Hierzu er-klärte der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Reiner Meier:

„Ich freue mich über das gute Gespräch mit der Kanzlerin, die ja seit Jahren Mitglied in der Arbeitnehmergruppe ist. Gerade in einer Großen Koalition ist es wichtig, dass die Menschen im Land sehen, dass es auch in der Union einen starken Arbeitnehmerflügel gibt.“

Es sei ausführlich die erste Stufe der Pflegereform erörtert worden, die Pflegebedürftigen zum nächsten Jahr deutliche Verbesserungen bringen werde. Auch die jüngste Verständigung über den Abbau der kalten Progression wurde allseits gelobt.

„Ein wichtiges Thema bleibt für mich die Altersarmut. Ich finde es äußerst unbefriedigend, wenn jemand sein Leben lang in die Rentenversicherung einzahlt und am Ende nicht über die Mindestrente hinauskommt. Das habe ich der Kanzlerin mit auf den Weg gegeben und da werden wir uns gemeinsam um eine Lösung bemühen.“

Arbeitnehmergruppe 2014

Arbeitnehmergruppe 2014

 

„Für weitere Ausnahmen kein Verständnis“

Einigung der Koalitionsspitzen beim Mindestlohn

Die Spitzen von Union und SPD haben sich in der vergangenen Woche auf weitere Eckpunkte zu Ausnahmen und Übergangsregelungen beim Mindestlohn geeinigt. Diese betreffen vor allem Erntehelfer und Praktikanten aber auch Zeitungszusteller. Zur Debatte um diese Einigung erklärte Reiner Meier:

„Für Forderungen nach noch mehr Ausnahmen habe ich nicht das geringste Verständnis. Wir haben einen ausgewogenen Kom-promiss gefunden und Kompromisse liegen nun einmal im We-sen einer Koalition. Diese Auffassung teilen auch die allermeisten meiner Fraktionskollegen.“

Der Abgeordnete verwies auf die gute Wirtschaftslage und die stabilen Beschäftigungszahlen. „Es passt für mich nicht zusammen, wenn man einerseits die Klagen vom Fachkräftemangel hört, es aber andererseits Vollzeitkräfte gibt, die von ihrem Lohn nicht leben können.“

CSA / CSU steht zu den Hebammen

Hebammen nicht im Stich gelassen

Berlin. Am Donnerstag, den 05. Juni 2014, hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition das GKV-Finanzierungsgesetz beschlossen. Ein wesentlicher Bestandteil ist das Maßnahmenpaket für Hebammen, das kurzfristig die Voraussetzungen für eine Anpassung der Hebammenvergütung schafft und mittelfristig gute Qualität stärker in der Vergütung berücksichtigt.
Dazu erklärte Reiner Meier:
„Mit dieser Regelung haben wir sichergestellt, dass die seit Jahren steigenden Haftpflichtprämien die Hebammen finanziell nicht überfordern werden. Wir stehen zu den Hebammen und zur freien Wahl des Geburtsorts. Das haben wir auch heute wieder unter Beweis gestellt.“
Der Abgeordnete hatte in zahlreichen Gesprächen mit Bundesminister Gröhe und Vertretern der Bundesregierung immer wieder auf die besondere Bedeutung der Hebammen für ländliche Gebiete hingewiesen.
„Wichtig ist mir auch, dass wir mittelfristig Hebammen für besonders gute Qualität besser bezahlen können. Wer den Patienten die bestmögliche Leistung anbietet, soll dafür fair bezahlt werden.“
Reiner Meier ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU Bundestagsfraktion.

MdB Reiner Meier mit Bundesminister Gröhe

MdB Reiner Meier mit Bundesminister Gröhe

„Kalte Progression ohne Steuererhöhung stemmen“

 Am Mittwoch haben sich führende Koalitionspolitiker erneut dafür ausgesprochen, angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen den Abbau der kalten Progression anzugehen.
Hierzu erklärt MdB Reiner Meier:

„Die kalte Progression belastet niedrige und mittlere Einkommen ungerecht. Es ist unsere Pflicht als Politiker, den Abbau endlich in Angriff zu nehmen, und zwar ohne den Bürgern das Geld an anderer Stelle wieder aus der Tasche zu ziehen.“ Die kalte Pro-gression bezeichnet das Phänomen, dass ein Arbeitnehmer bei ei-ner Gehaltserhöhung mehr Steuern zahlen muss und die Infla-tion gleichzeitig einen Teil des Lohnanstiegs entwertet.

Seit Jahren, betont Reiner Meier, „setzt sich die CSA schon dafür ein, den Grundfreibetrag und den steuerlichen Tarifverlauf an die Inflation anzupassen. Für die Menschen in unserem Land wirkt sich die kalte Progression faktisch wie eine schleichende Steuererhöhung aus.“

Reiner Meier erinnert daran, dass bereits Anfang 2012 die christ-lich-liberale Bunderegierung einen Entwurf zum Abbau der kal-ten Progression eingebracht, der leider von den rot-grün regierten Ländern im Bundesrat blockiert wurde.

„Klar ist aber auch, dass wir zu unserem Wort stehen, keine Steu-ererhöhungen in dieser Legislaturperiode vorzunehmen“, so Meier. „Die Steuereinnahmen sind anhaltend hoch wie noch nie zuvor. Man darf bei der Diskussion auch nicht vergessen, dass sich Steuersenkungen stimulierend auf die wirtschaftliche Ent-wicklung auswirken, was wiederum Mehreinnahmen erzeugt.

Wenn die SPD den Abbau der kalten Progression unverrückbar mit Steuererhöhungen verknüpfen will, kommen mir Zweifel, ob sie die Bürger ernsthaft entlasten will.“
Reiner Meier, MdB 

Reiner Meier, MdB stc. CSA Landesvorsitzender

Reiner Meier, MdB
stv. CSA Landesvorsitzender

Ich hab noch einen Koffer in Berlin

  1.      Berlinfahrt von MdB Reiner Meier nach Berlin

Tirschenreuth. Sechs Monate nach seinem Einzug in den Deutschen Bundestag hat MdB Reiner Meier zu seiner 1. Berlinfahrt eingeladen. Persönliche Weggefährte, Freunde, aber auch einige seiner CSA Freunde begaben sich auf nach Berlin. Dass dies keine Urlaubsreise wird merkten die Teilnehmer sehr schnell. Nach der Ankunft in Potsdam nahm man das Mittagessen auf einem Schiff ein. Dem Stasigefängnis in Potsdam stattete man einen Besuch ab und lies sich erklären, unter welchen Verhältnissen dort die Gefangenen ihre U-Haft verbringen mussten. Zu einem historischen Ort ging es im Anschluss. Die Gedenkstätte Potsdamer Abkommen, Schloss Cecilienhof, war das Ziel. Hier wurde 1945 über das Schicksal von Deutschland entschieden. Endlich durfte man das feine Hotel beziehen und dort auch das Abendessen einnehmen. MdB Reiner Meier hat im Anschluss seine 1. Reisegruppe zu einem Imbiss mit Umtrunk in sein Stammlokal eingeladen.

Am zweiten Tag standen viele Termine auf dem Plan. Erste Station war dass Gesundheitsministerium. Hier erhielt man Informationen über die vielfältige Arbeit des Ministeriums. Nachdem man das Mittagessen am Potsdamer Platz eingenommen hatte, blieb Zeit  für einen Stadtbummel. Bei einer Stadtrundfahrt konnte man die Sehenswürdigkeiten bestaunen. Im Paul Löbe Haus konnte man sich ausführlich über die Arbeit des Neu-Parlamentariers informieren. Die Besichtigung des Plenarsaales stand selbstverständlich auf dem Programm. Viele nutzten die Möglichkeit die Kuppel des Reichstages bei zu besteigen und einen Blick bei Nacht über Berlin zu genießen.

Mit dem zweiten Teil der Stadtrundfahrt begann der letzte Tag der Berlinfahrt. Beim Mittagessen traf man nicht nur auf MdB Reiner Meier, sondern auch auf MdB Karl Holmeier aus Cham, ein alter CSA Weggefährte von Meier. Gestärkt trat man die Heimreise in die schöne Oberpfalz an, nicht ohne viele Eindrücke mit nach Hause zu nehmen.

Betreut wurde die Reisegruppe von Ulla Baumer, der neuen Büroleiterin im Bürgerbüro Tirschenreuth.

Die 1. Reisegruppe von MdB Reiner Meier in Berlin

Die 1. Reisegruppe von MdB Reiner Meier in Berlin

 

 

„Wir müssen das Steuerrecht gerechter machen“

Reiner Meier zur kalten Progression

Berlin. Am 9. April hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, während der Generaldebatte zum Bundeshaushalt seine Bereitschaft signalisiert, die kalte Progression im Steuerrecht zu korrigieren. Hierzu erklärte Reiner Meier:

„Ich freue mich, dass wir jetzt endlich die kalte Progression anpacken können, die gerade niedrige und mittlere Einkommen ungerecht belastet.

Seit Jahren setzt sich die CSA dafür ein, den Grundfreibetrag und den steuerlichen Tarifverlauf an die Inflation anzupassen. Für die Menschen in unserem Land wirkt sich die kalte Progression faktisch wie eine schleichende Steuererhöhung aus.

Bereits Anfang 2012 hat die christlich-liberale Bunderegierung deshalb einen Entwurf zum Abbau der kalten Progression eingebracht, der leider von den rot-grün regierten Ländern im Bundesrat blockiert wurde.

Wenn die SPD jetzt auf unsere Linie einschwenkt, ist das natürlich höchst erfreulich. Klar ist aber auch, dass wir zu unserem Wort stehen, keine Steuererhöhungen in dieser Legislaturperiode vorzunehmen.“

Reiner Meier MdB

Stellvertretender Landesvorsitzender der CSA

MdB Reiner Meier in der Arbeitnehmergruppe

Reiner Meier zum stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt

 Berlin. Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am 14. November  in Berlin den Bundestagsabgeordneten Reiner Meier zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Hierzu erklärt der Tirschenreuther: „Ich freue mich über das Vertrauen und werde mich weiterhin mit meiner ganzen Kraft den Anliegen der Arbeitnehmer und der sozial Schwachen widmen.“

 Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion besteht regelmäßig aus Abgeordneten der Fraktion, die der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) oder der Christlich Sozialen Arbeitnehmerschaft (CSA) angehören. Sie setzt sich innerhalb der Fraktion besonders für die Belange der Arbeitnehmer ein und gibt wichtige Impulse für die Arbeits- und Sozialpolitik.

Reiner Meier engagiert sich seit nahezu vierzig Jahren für die Belange der Arbeitnehmer und war bereits während seiner Tätigkeit als Büroleiter von Horst Seehofer, MdB von 2006 bis 2008 kooptiertes Mitglied der Arbeitnehmergruppe. „Es ist schön, wieder in die soziale Herzkammer der Union zurückzukehren“, so der Abgeordnete.

Zentraler Schwerpunkt seiner Politik wird auch weiterhin die Schaffung zukunftssicherer Arbeitsplätze in seiner oberpfälzischen Heimat sein. Die Demographie stellt die Oberpfalz vor große Herausforderungen und es muss alles getan werden, um die Region für junge Familien wieder attraktiver zu machen.

Gleichzeitig gilt es, die Arbeitnehmer fair und gerecht zu behandeln. Menschen, die in Vollzeit arbeiten, sollen sich und ihre Familien ernähren können. Zu viele Arbeitnehmer sind immer noch nicht durch Tarifverträge vor Lohndumping geschützt.

Menschen sind keine Ware

CSA Bayern startet in den Wahlkampf

Sulzbach-Rosenberg. Mit der Tagung des Landesausschusses in Großenfalz, Landkreis Amberg-Sulzbach, läutete die CSA Bayern den Wahlkampf ein. Mit einem eigenen Positionspapier hat die CSA ihre Schwerpunkte herausgestellt. CSA Spitzenkandidat Reiner Meier aus Tirschenreuth zeigte die Schwerpunkte seiner politischen Arbeit auf.

Hier einige Kernaussagen von Reiner Meier:

Uns als CSA geht es primär um die Arbeitsplätze die ein gesichertes und würdevolles Leben garantieren. Deshalb ist die Kraft der Wirtschaft Voraussetzung für unsere Arbeitsplätze!

Bayern steht an der Schwelle zur Vollbeschäftigung

Wir haben in Bayern auch praktisch keine Jugendarbeitslosigkeit mehr

•          In vielen Ländern Europas liegt sie bei 25, 30 oder sogar bei 50 Prozent

•          In Bayern: Auch 2013 wieder weit mehr Lehrstellen als Bewerber – jeder Jugendliche hat die Wahl!

•          Unser Erfolg fällt nicht vom Himmel, sondern ist das Ergebnis unserer Politik für die berufliche Bildung.

Es bleibt dabei: Menschen, die Vollzeit arbeiten, sollen sich und ihre Familien von ihrem Einkommen ernähren können

•          Diese Grundüberzeugung werden wir als CSA nie aufgeben !!

•          Ich freue mich, dass auch die Kanzlerin hier klar an unserer Seite steht

Es gibt noch viel zu viele Arbeitnehmer, die nicht durch Tarifvertrag vor Lohndumping geschützt sind

Wir wollen diesen Schutz. Deshalb: Die CSA steht für einen tariflichen Mindestlohn.

•          Vorrang der Tarifpartner

•          Der Staat ist für die Lohnfindung ungeeignet!

         Wir müssen Mindestlöhne nach Regionen und Branchen differenzieren.

•          Wer alle über einen Kamm schert, gefährdet Arbeitsplätze

•          Man kann eine Friseurin in Mecklenburg-Vorpommern nicht mit einem BMW-Beschäftigten in München vergleichen

Leiharbeit muss Mittel zur Abarbeitung von Auftragsspitzen sein, nicht Ersatz für Stammbelegschaften!

•          Das ist nicht soziale Marktwirtschaft

•          das ist soziale Gewissenlosigkeit das ist moderne Sklaverei des 21. Jahrhunderts

  • Es kann nicht sein, dass der Zugang zu Großunternehmen oft nur noch über Zeitarbeit erfolgt.

alle Bilder: Hans Meißner

Das Podium beim CSA Landesausschuß

Das Podium beim CSA Landesausschuß

CSA Spitzenkandidat Reiner Meier und CSA Landesvorsitzender MdL Joachim Unterländer

CSA Spitzenkandidat Reiner Meier und CSA Landesvorsitzender MdL Joachim Unterländer

CSA Kreisvorsitzender AS, Gerhard Graf, begrüßt die Teilnehmer

CSA Kreisvorsitzender AS, Gerhard Graf, begrüßt die Teilnehmer

CSA Spitzenkandidat und CSA Bezirksvorsitzender Reiner Meier bei seinen Ausführungen

CSA Spitzenkandidat und CSA Bezirksvorsitzender Reiner Meier bei seinen Ausführungen

Die Teilnehmer des CSA Landesausschusses 2013

Die Teilnehmer des CSA Landesausschusses 2013

Schwaben von Oberpfalz begeistert

 CSA Bezirksverband Schwaben besucht die Freunde in der Oberpfalz

Tirschenreuth. Seit vielen Jahrzehnten besteht eine innige Freundschaft zwischen den CSA Bezirksverbänden Schwaben und der Oberpfalz. Diese Freundschaft geht auf die ehemaligen Bezirksvorsitzenden von Schwaben, Wolfgang Leiter, und der Oberpfalz, Edgar Schiedermeier, zurück. Beide nahmen auch an dem Treffen am 8./9. Juli 2013 im Landkreis Tirschenreuth teil.
Herzlich begrüßt wurde die CSA-Reisegruppe aus Schwaben vom CSA Bezirksvorsitzender Reiner Meier aus Tirschenreuth. Erster Tagesordnungspunkt, nach einer Stärkung, war eine Führung durch die Kleine Landesgartenschau in Tirschenreuth. Klaus Müller führte die Gruppe durch die herrlich gestaltete Anlage und gab viele Erläuterungen dazu. Auch ein Regenguss konnte die CSA`ler nicht abschrecken.
Als Übernachtungsort wurde das Hotel „Zum Königlich-Bayerischen Forsthaus“ in Waldsassen, direkt gegenüber der Basilika, gewählt.
Der Abend wurde in Wiesau verbracht. Irmgard Hegen hatte für den Zoigl-Abend und das Ausbuttern alles perfekt vorbereitet. Allen schmeckte es ausgezeichnet. Der Bürgermeister von Wiesau, Toni Dutz, stattete der Gruppe einen Besuch ab. Leider verging der Abend viel zu schnell.
Am Sonntagmorgen, viele nutzten die Möglichkeit den Morgengottesdienst in der Basilika zu besuchen, fuhr man nach Falkenberg. Bürgermeister Herbert Bauer hieß die Gruppe vor der Burg Falkenberg willkommen. Der Bürgermeister erwies sich als ein profaner Kenner der Geschichte der Burg, aber auch der Familie des Grafen von Schulenburg (Botschafter in Moskau vor dem Zweiten Weltkrieg).
Nach einem Mittagessen wanderte man durch das herrliche Waldnaabtal. Alle waren von der Schönheit dieses Kleinodes begeistert.
Das nächste Treffen der beiden Bezirksverbände wird dann turnusgemäß in Schwaben stattfinden.

Alle Bilder: Hans Meißner

Begrüßungstafel in TIR

Informationstafel am Eingang

Klaus Müller führt die Gruppe durch die Gartenschau

Schwaben und Oberpfälzer gemeinsam an einem Tisch in Wiesau

Irmgard Hegen (li.) begrüsst die Gäste in Wiesau

Die beiden CSA Bezirksvorsitzenden beim Austausch von Gastgeschenken

Wanderung durch das Waldnaabtal

Ein Blick von der Burg Falkenberg auf die Ortschaft Falkenberg

Bürgermeister Herbert Bauer gibt Informationen zur Burggeschichte

Die Führugnskräfte und Ehrengäste

 

„Wir setzen die Tradition fort“

Oberpfalzbesuch der CSA Schwaben 
Kleine Landesgartenschau in Tirschenreuth
8. + 9. Juni 2013
CSA Oberpfalz

Seit vielen Jahren ist es gute Tradition, dass sich die CSA Bezirksverbände aus Schwaben und der Oberpfalz gegenseitig besuchen. In diesem Jahr steht der Besuch der Schwaben im Norden der Oberpfalz an.
Der Landkreis Tirschenreuth begrüßt seine Gäste aus Schwaben hierzu herzlich und möchte den CSA Freunden einige Sehenswürdigkeiten zeigen – darunter die
Kleine Landesgartenschau

Programm
Samstag, 8. Juni:
Ankunft zur Mittagszeit in Tirschenreuth, Begrüßung durch CSA Bezirksvorsitzenden Reiner Meier
14:30 Uhr  Begrüßung durch den Bürgermeister der Stadt Tirschenreuth, Franz Stahl
anschließend Führung durch die „Kleine Landesgartenschau“
17:00 Uhr  Abfahrt zum Hotel in Waldsassen „Zum Königlich-Bayerischen Forsthaus“
18:30 Uhr  Abfahrt zum Oberpfälzer Zoiglabend nach Wiesau
23:00 Uhr  geplante Rückfahrt

Sonntag, 9. Juni
08:00 Uhr  Möglichkeit zum Besuch der Frühmesse in der Basilika Waldsassen
09:15 Uhr  Abfahrt zur Burg Falkenberg mit Begrüßung durch Bürgermeister
Herbert Bauer, Besichtigung der Burganlage
11:00 Uhr  Wanderung von Ödwalpertsreuth zur Blockhütte, Mittagessen
13:30 Uhr  Rückwanderung durch das Waldnaabtal
14:30 Uhr Abfahrt der Gäste aus Schwaben