Archiv des Autors: Redaktion CSA Oberpfalz

CSA: „Barrierefreiheit ist kein Luxus!“

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MdB Reiner Meier im Gespräch mit Dr. Rüdiger Grube über den Bahnhof Wiesau

Wiesau. Einen Meinungsaustausch zwischen der Deutschen Bahn AG und der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag am Mittwoch, 7. Mai 2014 nahm der CSA Bezirksvorsitzende  MdB Reiner Meier zum Anlass, mit Bahnchef Dr. Grube über die fehlende Barrierefreiheit am Bahnhof Wiesau zu sprechen. Hierzu erkläre der Abgeordnete:

„Wir hatten ein gutes Gespräch über die Situation am Bahnhof in Wiesau. Auch für die Bahn ist Barrierefreiheit ein wichtiges Anliegen und der Bahnchef hat mir zugesagt, sich persönlich ein Bild von der Situation in Wiesau zu machen.“

MdB Reiner Meier betonte die besondere Verkehrsbedeutung des Bahnhofs: „Der Bahnhof Wiesau ist das verkehrstechnische Herz des Landkreises Tirschenreuth und sollte deshalb auch von Menschen mit körperlichen Einschränkungen uneingeschränkt genutzt werden können.“ In Zeiten des demographischen Wandels sei Barrierefreiheit kein Luxus sondern eine soziale Pflicht.

Mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn erörterte Meier auch die in der Vergangenheit angeführte 1.000-Reisende-Regelung. Danach erfolgen umfassende Maßnahmen des barrierefreien Ausbaus anlässlich von Um-/ Neubauarbeiten grundsätzlich nur dann, wenn eine Frequenz von 1.000 Reisenden pro Tag erreicht wird.

„Dass wir, anderen Bahnhöfen geht es dabei genauso,  in den letzten Jahren diese Schwelle nicht erreichen konnten, ist nicht überraschend. Wenn der Zugang für ältere und behinderte Menschen zu beschwerlich ist, bleiben sie einfach weg und werden nicht gezählt.“

Er verwies auch auf einen rechtlichen Widerspruch: „Von Privaten fordert der Staat Barrierefreiheit bei praktisch allen öffentlich zugänglichen Anlagen ein. Wenn eine öffentliche Toilette barrierefrei gebaut werden muss, warum nicht auch ein Bahnhof?“

MdB Meier mit Dr. Grube, Bahnchef
MdB Meier mit Dr. Grube, Bahnchef

„Kalte Progression ohne Steuererhöhung stemmen“

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 Am Mittwoch haben sich führende Koalitionspolitiker erneut dafür ausgesprochen, angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen den Abbau der kalten Progression anzugehen.
Hierzu erklärt MdB Reiner Meier:

„Die kalte Progression belastet niedrige und mittlere Einkommen ungerecht. Es ist unsere Pflicht als Politiker, den Abbau endlich in Angriff zu nehmen, und zwar ohne den Bürgern das Geld an anderer Stelle wieder aus der Tasche zu ziehen.“ Die kalte Pro-gression bezeichnet das Phänomen, dass ein Arbeitnehmer bei ei-ner Gehaltserhöhung mehr Steuern zahlen muss und die Infla-tion gleichzeitig einen Teil des Lohnanstiegs entwertet.

Seit Jahren, betont Reiner Meier, „setzt sich die CSA schon dafür ein, den Grundfreibetrag und den steuerlichen Tarifverlauf an die Inflation anzupassen. Für die Menschen in unserem Land wirkt sich die kalte Progression faktisch wie eine schleichende Steuererhöhung aus.“

Reiner Meier erinnert daran, dass bereits Anfang 2012 die christ-lich-liberale Bunderegierung einen Entwurf zum Abbau der kal-ten Progression eingebracht, der leider von den rot-grün regierten Ländern im Bundesrat blockiert wurde.

„Klar ist aber auch, dass wir zu unserem Wort stehen, keine Steu-ererhöhungen in dieser Legislaturperiode vorzunehmen“, so Meier. „Die Steuereinnahmen sind anhaltend hoch wie noch nie zuvor. Man darf bei der Diskussion auch nicht vergessen, dass sich Steuersenkungen stimulierend auf die wirtschaftliche Ent-wicklung auswirken, was wiederum Mehreinnahmen erzeugt.

Wenn die SPD den Abbau der kalten Progression unverrückbar mit Steuererhöhungen verknüpfen will, kommen mir Zweifel, ob sie die Bürger ernsthaft entlasten will.“
Reiner Meier, MdB 

Reiner Meier, MdB stc. CSA Landesvorsitzender

Reiner Meier, MdB
stv. CSA Landesvorsitzender

Ich hab noch einen Koffer in Berlin

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  1.      Berlinfahrt von MdB Reiner Meier nach Berlin

Tirschenreuth. Sechs Monate nach seinem Einzug in den Deutschen Bundestag hat MdB Reiner Meier zu seiner 1. Berlinfahrt eingeladen. Persönliche Weggefährte, Freunde, aber auch einige seiner CSA Freunde begaben sich auf nach Berlin. Dass dies keine Urlaubsreise wird merkten die Teilnehmer sehr schnell. Nach der Ankunft in Potsdam nahm man das Mittagessen auf einem Schiff ein. Dem Stasigefängnis in Potsdam stattete man einen Besuch ab und lies sich erklären, unter welchen Verhältnissen dort die Gefangenen ihre U-Haft verbringen mussten. Zu einem historischen Ort ging es im Anschluss. Die Gedenkstätte Potsdamer Abkommen, Schloss Cecilienhof, war das Ziel. Hier wurde 1945 über das Schicksal von Deutschland entschieden. Endlich durfte man das feine Hotel beziehen und dort auch das Abendessen einnehmen. MdB Reiner Meier hat im Anschluss seine 1. Reisegruppe zu einem Imbiss mit Umtrunk in sein Stammlokal eingeladen.

Am zweiten Tag standen viele Termine auf dem Plan. Erste Station war dass Gesundheitsministerium. Hier erhielt man Informationen über die vielfältige Arbeit des Ministeriums. Nachdem man das Mittagessen am Potsdamer Platz eingenommen hatte, blieb Zeit  für einen Stadtbummel. Bei einer Stadtrundfahrt konnte man die Sehenswürdigkeiten bestaunen. Im Paul Löbe Haus konnte man sich ausführlich über die Arbeit des Neu-Parlamentariers informieren. Die Besichtigung des Plenarsaales stand selbstverständlich auf dem Programm. Viele nutzten die Möglichkeit die Kuppel des Reichstages bei zu besteigen und einen Blick bei Nacht über Berlin zu genießen.

Mit dem zweiten Teil der Stadtrundfahrt begann der letzte Tag der Berlinfahrt. Beim Mittagessen traf man nicht nur auf MdB Reiner Meier, sondern auch auf MdB Karl Holmeier aus Cham, ein alter CSA Weggefährte von Meier. Gestärkt trat man die Heimreise in die schöne Oberpfalz an, nicht ohne viele Eindrücke mit nach Hause zu nehmen.

Betreut wurde die Reisegruppe von Ulla Baumer, der neuen Büroleiterin im Bürgerbüro Tirschenreuth.

Die 1. Reisegruppe von MdB Reiner Meier in Berlin

Die 1. Reisegruppe von MdB Reiner Meier in Berlin

 

 

„Wir müssen das Steuerrecht gerechter machen“

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Reiner Meier zur kalten Progression

Berlin. Am 9. April hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, während der Generaldebatte zum Bundeshaushalt seine Bereitschaft signalisiert, die kalte Progression im Steuerrecht zu korrigieren. Hierzu erklärte Reiner Meier:

„Ich freue mich, dass wir jetzt endlich die kalte Progression anpacken können, die gerade niedrige und mittlere Einkommen ungerecht belastet.

Seit Jahren setzt sich die CSA dafür ein, den Grundfreibetrag und den steuerlichen Tarifverlauf an die Inflation anzupassen. Für die Menschen in unserem Land wirkt sich die kalte Progression faktisch wie eine schleichende Steuererhöhung aus.

Bereits Anfang 2012 hat die christlich-liberale Bunderegierung deshalb einen Entwurf zum Abbau der kalten Progression eingebracht, der leider von den rot-grün regierten Ländern im Bundesrat blockiert wurde.

Wenn die SPD jetzt auf unsere Linie einschwenkt, ist das natürlich höchst erfreulich. Klar ist aber auch, dass wir zu unserem Wort stehen, keine Steuererhöhungen in dieser Legislaturperiode vorzunehmen.“

Reiner Meier MdB

Stellvertretender Landesvorsitzender der CSA

MdB Reiner Meier neuer Vizepräsident der EUCDA

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Bielefeld. Auf dem XI. Kongress der Europäischen Union Christlich-Demokratischer Arbeitnehmer (EUCDA) in Bielefeld wurde der Bundestagsabgeordnete Reiner Meier zum Vizepräsidenten der EUCDA gewählt.

Dazu erklärte Reiner Meier:
„Ich freue mich über den großen Vertrauensbeweis meiner europäischen Kolleginnen und Kollegen. Es ist unsere Aufgabe als EUCDA dafür zu sorgen, dass die Arbeitnehmer in Europa eine starke Stimme haben und ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die sozial Schwachen in Europa gehört werden.

Reiner Meier ist seit 1988 Vorstandsmitglied der EUCDA sowie seit 1998 Bezirksvorsitzender der CSA Oberpfalz und stellvertretener Landesvorsitzender der CSA. „Als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU Fraktion sehe ich jeden Tag, dass Arbeits- und Sozialpolitik in einem freien und offenen Europa nicht mehr allein auf einer Ebene funktioniert. Wir müssen die europäische Ebene über Bundes- und Landesebene mit den Regionen und Kommunen enger verzahnen. Das sehe ich auch als einen Auftrag für den Vizepräsidenten der EUCDA.“

Die EUCDA ist die Arbeitnehmerorganisation der Europäischen Volkspartei (EVP) und besteht aus 24 Mitgliedsorganisationen aus 18 Staaten. Präsident der EUCDA ist der Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, Elmar Brok, MdEP.

Foto: Reiner Meier mit dem früherem luxemburgischen Premierminister, Jean-Claude Juncker.
Foto: Reiner Meier mit dem früherem luxemburgischen Premierminister, Jean-Claude Juncker.

 

 

Nur mit der Bevölkerung – nicht mit der Brechstange

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Berlin. Am heutigen Mittwoch, 12.02.2014 fand in Berlin eine Besprechung zwischen den CSU-Arbeitskreisen II (Wirtschaft und Energie; Verkehr und digitale Infrastruktur Bildung und Forschung; Tourismus) und VI (Ernährung und Landwirtschaft; Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) mit der Bundesnetzagentur und der Amprion GmbH über die Gleichstrompassage Süd-Ost statt. Im Anschluss an die Sitzung erklärte der Bundestagsabgeordnete Reiner Meier:

„Das Gespräch fand in einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre statt. Ich habe nachdrücklich darauf hingewiesen, dass man die Bürger bei solchen Großprojekten über die Hintergründe bestmöglich informieren  muss. Sonst gibt es wilde Spekulationen, die niemanden weiterbringen.“

Der Abgeordnete fragte den Projektbetreiber, warum die Trasse nicht in gerader Linie nach Süden verlaufe, sondern den Umweg über Arzberg und Kemnath nehme. „Die Antwort, dass eine direkte Trassenführung nach Süden technisch schwieriger sein soll, stellt mich nicht zufrieden. Ziel muss es doch sein, die Länge der Trasse so kurz wie möglich zu halten.

Wo es erforderlich ist, sollten wir auch über eine Erdverkabelung nachdenken. Ein Mammutprojekt wie dieses kann man nicht gegen die Bevölkerung mit der Brechstange erzwingen.“

„Der Mittelstand ist der Motor des ländlichen Raumes“

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Bärnau.  Der Bundestagsabgeordnete Reiner Meier besuchte am heutigen Donnerstag das Bärnauer Rathaus und führte mit Bürgermeister Stier und dem Landratskandidaten der CSU Dr. Alfred Scheidler Gespräche über die kommunalpolitische Entwicklung. Im Anschluss stand ein Besuch der Knopffabrik Hans Dill in Bärnau auf dem Programm.

Besonders beeindruckt waren die Teilnehmer von der hohen Innovationskraft des Unternehmens, das auch eine erfolgreiche Dependance in den Vereinigten Staaten betreibt.

„Der Mittelstand ist der Motor des ländlichen Raumes“, so Reiner Meier. Der Abgeordnete war sehr angetan vom unternehmerischen Einsatz der Firmenleitung und der Kreativität der Mitarbeiter. „Durch das Engagement in der Ausbildung bietet das Unternehmen gerade den jungen Leuten aus der Region eine berufliche Perspektive.“

Dr. Scheidler lobte besonders die modernen Produktionsstätten und die hohe Fertigungstiefe vor Ort. „In Zeiten von ‚Made in China‘ ist so ein Unternehmen ein Juwel für den ländlichen Raum.“

Reiner Meier ist Vorsitzender der CSA Oberpfalz und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/ CSU Bundestagsfraktion.
Besuch Bärnau-DillFoto: Besuch der Fertigung (Hans Dill GmbH & Co. KG, Bärnau)
v.l.n.r. Hans Dill (Geschäftsführer), Reiner Meier MdB, Dr. Alfred Scheidler, Alfred Stier 1. Bürgermeister der Stadt Bärnau

 

Gesundheitspolitischer Gedankenaustausch Bayern / Bund

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München. Die gesundheitspolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre waren Gegenstand eines gemeinsamen Gedankenaustauschs zwischen der Bayerischen Staatsministerin für Gesundheit und Pflege Melanie Huml und den drei Abgeordneten der CSU-Landesgruppe im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestags Emmi Zeulner, Erich Irlstorfer und Reiner Meier. Die Runde wurde vervollständigt durch den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Johannes Singhammer, MdB und Bernhard Seidenath, MdL.

„Bayern und der Bund sind für die Bewältigung der gesundheitspolitischen Herausforderungen gut gewappnet. Das Gespräch mit Frau Staatsministerin Huml war freundschaftlich und für alle Beteiligten bereichernd“, betonte die Abgeordnete des Wahlkreises Kulmbach-Lichtenfels-Bamberg (Land), Emmi Zeulner, nach dem konstruktiven Gespräch.

„Das Treffen diente der Vernetzung der Gesundheitspolitiker auf Bundes- und Landesebene. Ein solcher Austausch ist wichtig, denn die in Berlin getroffenen Entscheidungen berühren die Menschen in den Wahlkreisen. Nur so ist es möglich, dass die Politik nicht Entscheidungen trifft, die an den Bedürfnissen der Bürger vorbei gehen“, erklärte Erich Irlstorfer, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Freising.

Zur Zusammenarbeit mit dem Staatsministerium in München sowie dem Bundesministerium für Gesundheit führte Reiner Meier, Bundestagsabgeordneter aus Tirschenreuth, aus: „Frau Staatsministerin Huml leistet hervorragende Arbeit für Bayern und auch im Bund verfügt die Union mit Hermann Gröhe über einen ausgezeichneten Minister, mit dem wir alle gerne zusammenarbeiten. “

Die Bundestagsabgeordneten sprachen sich im Hinblick auf die anstehenden Aufgaben im Gesundheitswesen für eine weitere Vertiefung des Gedankenaustauschs aus.

Gesund. AustauschTeilnehmer des Gedankenaustausches. v.l.n.re.: MdB Erich Irlstorfer, MdB Emmi Zeulner, Bayr. Staatsministerin Melanie Huml, MdL, MdB Reiner Meier

DAK Betreuung in Tirschenreuth gesichert

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Gespräch von MdB Reiner Meier mit DAK erfolgreich

Tirschenreuth. Im September 2013 hat die DAK-Gesundheit ihre Servicestelle am Maximilianplatz in Tirschenreuth geschlossen. Nach konstruktiven Gesprächen des Bundestagsabgeordneten Reiner Meier mit der Regionalleitung der DAK-Gesundheit zeichnet sich künftig eine bessere Betreuung für die Versicherten in Tirschenreuth ab.

Hierzu erklärte Reiner Meier:
„Ich freue mich über die gute Gesprächsatmosphäre mit der DAK-Gesundheit. Die DAK-Gesundheit hat mir versichert, dass bereits im Februar über die Einrichtung regelmäßiger Sprechstunden in Tirschenreuth entschieden wird. Damit bekommen die Bürger im Landkreis Tirschenreuth wieder einen Ansprechpartner vor Ort und müssen nicht eigens 30 Kilometer nach Weiden oder Marktredwitz fahren.

Die Betreuung vor Ort ist für viele Versicherte auch heute noch außerordentlich wichtig und es steht zu erwarten, dass ihre Bedeutung durch den demographischen Wandel weiter zunehmen wird.

Die Bereitschaft der DAK-Gesundheit auf die Versicherten zuzugehen, sehe ich als erfreuliches Signal für meine Tirschenreuther Heimat. Bei allem Verständnis für betriebswirtschaftliche Entscheidungen, steht der Versicherte auch in Zukunft im Mittelpunkt.“

Reiner Meier ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/ CSU Bundestagsfraktion

MdB Reiner Meier in den richtigen Ausschüssen vertreten

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Berlin. Am heutigen Montag haben die Fraktionen im Deutschen Bundestag die Mitglieder der 23 Bundestagsausschüsse bekannt gegeben. Reiner Meier wurde von der CDU/ CSU Bundestagsfraktion als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sowie als stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales sowie für Bildung, Forschung und Technologieabschätzung benannt. Hierzu erklärte der Abgeordnete:

„Als Bezirksvorsitzender der CSA Oberpfalz freue ich mich, dass ich in zentralen sozialpolitischen Ausschüssen die Zukunft unseres Landes mitgestalten kann.

Gerade das Gesundheitswesen betrifft jeden Menschen ganz unmittelbar. Es ist unser erklärtes Ziel, die Versorgung der Bürger spürbar zu verbessern, zum Beispiel indem wir die Wartezeit auf Arzttermine verkürzen. Genauso wird die ärztliche Versorgung auf dem Land eines meiner wichtigsten Themen sein, weil es die Men-schen in der nördlichen Oberpfalz besonders betrifft.

Weiter werde ich mich dafür einsetzen, den Missbrauch der Leiharbeit einzudämmen und unser System der beruflichen Bildung auszubauen. Wir dürfen uns nicht auf bisherigen Erfolgen ausruhen, sondern müssen jeden Tag für die Zukunft arbeiten.“

Reiner Meier, MdB

Reiner Meier, MdB