Archiv des Autors: Redaktion CSA Oberpfalz

Ministerpräsident Horst Seehofer bei seiner CSA

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CSA Landesversammlung in Rosenheim

Ankündigung MP Horst Seehofer

Ankündigung MP Horst Seehofer

Rosenheim. Neben den Neuwahlen stand der Besuch von Horst Seehofer bei der Landesversammlung ganz oben auf der Tagesordnung. Für den CSU Vorsitzenden und Ministerpräsidenten war dies ein Heimspiel, war er doch selbst einige Jahre CSA Vorsitzender. Das sein Herz noch immer für die CSA und somit für die sozialen Belange schlägt, merkte man in seiner Rede.

Bei den Neuwahlen wurde der bisherige Vorsitzende, MdL Joachim Unterländer, wieder mit großer Mehrheit gewählt 124 von 131 gültigen Stimmen).
Bei den Stellvertretern gab es folgendes Ergebnis (jeweils von 130 gültigen Stimmen):

Martin Kastler, BV Nürnberg/Fürth/Schwabach                 112 Stimmen
Reiner Meier, MdB, BV Oberpfalz                                       108 Stimmen
Matthäus Strebl, MdB, BV Niederbayern                              94 Stimmen
Ursula Henseler, BV Oberbayern                                          74 Stimmen

Schatzmeister:
Meißner Hans, BC Oberpfalz                                            121 Stimmen
Loy Hans, BV Oberbayern                                                 117 Stimmen

Schriftführer:
Daxeder Maria, BV Oberbayern
Schmitt Berthold, BV Unterfranken

MdB R. Meier gratuliert MdL J. Unterländer zur Wiederwahl

MdB R. Meier gratuliert MdL J. Unterländer zur Wiederwahl

MP Horst Seehofer auf der Großleinwand

 

MP Horst Seehofer am Rednerpult

MP Horst Seehofer am Rednerpult

 

 

 

 

CSA Oberpfalz hat sich neu aufgestellt

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CSA Bezirksversammlung mit Neuwahlen in Tirschenreuth

Tirschenreuth. Die CSA Oberpfalz geht mit einer fast unveränderten Mannschaft in die kommenden beide Jahre. MdB Reiner Meier bleibt Bezirksvorsitzender.

Hier das Ergebnis der Neuwahlen:

Bezirksvorsitzender:
Reiner Meier, MdB – KV TIR

MdB Reiner Meier, CSA BVers. 2014

MdB Reiner Meier, CSA BVers. 2014

Stellvertreter:
Renate Blochberger, KV CHA
Hans Meißner, KV NEW
Heidi Rackl, KV NM
Michael Wiederer, KV AS

Schatzmeister:
Ottmar Hochmuth, KV SAD

Schriftführer: 
Uwe Friedrich, KV AS
Christian Eiban, KV CHA

Beisitzer: 
Stefan Kastner, KV WEN
Gerhard Büttner, KV AS
Wolfgang Pausch, KV WEN
Christine Demmel, KV RL
Lorenz Himmler, KV NM
Irmgard Hegen, KV TIR
Elisabeth Müller, KV AM
Lydia Ritt, KV NM

Kassenprüfer: 
Gottfried Haupt
Hans Seitz

CSA Bezirksversammlung 2014
CSA Bezirksversammlung 2014    
Pressebericht DNT 20.10.2014
Pressebericht DNT 20.10.2014

„Krankenhäuser brauchen eine solide Finanzierung.“

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Im Zuge der Beratungen zum Ersten Pflegestärkungsgesetz verhandelt der Bundestag auch über eine letztmalige Verlängerung des Versorgungszuschlags für Krankenhäuser.
Dazu erklärte Reiner Meier:

Berlin. „Unsere Krankenhäuser brauchen eine solide Finanzierung und verlässliche Rahmenbedingungen. Angesichts der angespannten Finanzlage in den Krankenhäusern halte ich eine Kürzung des Versorgungszuschlags unter 0,8 Prozent für problematisch und für die ländliche Krankenhausversorgung nicht hinnehmbar.“

Der Versorgungszuschlag wurde 2013 als prozentualer Aufschlag von 1 Prozent in 2013 und 0,8 Prozent in 2014 auf die DRG-Fallpauschalen eingeführt, um angesichts der finanziellen Situation der Krankenhäuser die Effekte der sogenannten „doppelten Degression“ zu kompensieren.

Die doppelte Degression greift, wenn ein Krankenhaus die ver-einbarten Behandlungsmengen überschreitet. Für die Mehrmenge gilt als gesetzlich vorgeschriebener Mengenrabatt ein Abschlag von aktuell 25%. Gleichzeitig wird der Landesbasisfallwert, als Kenngröße für die landesweite Krankenhausfinanzierung, abgesenkt, da das Gesamtausgabenvolumen grundsätzlich nicht ansteigt.

Der Abgeordnete betonte, dass im Zuge der Bund-Länder Arbeitsgruppe zur Reform der Krankenhausversorgung bestehende Strukturen kritisch auf den Prüfstand gestellt würden. „Wir müssen den Spagat zwischen einer flächendeckenden und qualitativ hochwertigen Versorgung schaffen, die für die Versicherten bezahlbar bleibt.“

 

Ziel ist eine gute medizinische Versorgung

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Reiner Meier zur Vorstellung des Sachverständigenberichts zur Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen

Berlin. Der Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe stellte gestern auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen in Berlin das Gutachten 2014 zum Thema „Bedarfsgerechte Versorgung – Perspektiven für ländliche Regionen und ausgewählte Leistungsbereiche“ vor.

Dazu erklärte Reiner Meier:

„Die Versorgung mit medizinischen Leistungen gerade in ländlichen Regionen ist mein zentrales gesundheitspolitisches Thema, für das ich mich von Anfang an vehement eingesetzt habe. Ich freue mich, dass der Bundesminister die Bedeutung dieser Frage so nachdrücklich unterstreicht.“

Im Bericht werden unter Anderem die regionalen Unterschiede etwa in der vertragsärztlichen Versorgung bei Haus- und Fachärzten sowie die Maßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigungen gegen Unter- und Überversorgung analysiert. Der Bericht spricht sich für noch stärkere Anreize für Ärzte, die in unterversorgten Regionen praktizieren sowie für innovative sektorenübergreifende Versorgungsmodelle aus.

Der Abgeordnete betonte, dass es hierbei keineswegs nur um Ärzte, sondern auch um gut erreichbare Krankenhäuser, Apotheken und Sanitätshäuser gehe. „Eine gute Versorgung, die auch tatsächlich beim Patienten ankommt, muss Ziel aller unserer Bemühungen sein.
Für überflüssigen Bürokratismus und verkrustete Strukturen habe ich im 21. Jahrhundert nicht das geringste Verständnis!“

MdB Reiner Meier mit Bundesminister Gröhe
MdB Reiner Meier mit Bundesminister Gröhe

 

Bayerische Initiative zur Abschaffung der kalten Progression

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Der Bayerische Finanzminister Markus Söder MdL hat heute angekündigt, noch im September einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung der kalten Progression vorzulegen.

Hierzu erklärte Reiner Meier:

„Die Abschaffung der kalten Progression ist mir schon seit vielen Jahren ein zentrales Anliegen, für das ich mich in allen meinen Funktionen immer eingesetzt habe. Das darf jetzt nicht auf die lange Bank geschoben werden.“

Der Abgeordnete begrüßt nachdrücklich die Bayerische Initiative: „Wir können damit zeigen, dass wir als Union ernsthaft die Bürger entlasten wollen und das Thema nicht versanden lassen. Die kalte Progression wirkt sich für die Bürger wie eine schleichende Steuererhöhung aus und Steuererhöhungen sind ganz sicher nicht unsere Kernkompetenz!“

Auch in der Fraktion gebe es starke Unterstützung, die kalte Progression im zweiten Anlauf endlich abzuschaffen. Voraussetzung hierfür sei, dass der Bund den erforderlichen finanziellen Spielraum habe.

„Ein wichtiger Erfolg für die nördliche Oberpfalz“/

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Nach monatelangem Widerstand aus Bevölkerung und Politik teilte Bundeswirtschaftsminister Gabriel am Dienstag mit, dass die derzeitigen Planungen der Gleichstromtrasse von Bad Lauchstädt nach Meitingen nicht durchsetzbar seien. Hierzu erklärte Reiner Meier:

„Ich freue mich außerordentlich, dass das Engagement der Bevölkerung, der Bürgerinitiativen und der Politik gegen die derzeit diskutierte Variante auf ganzer Linie erfolgreich war. Dass nun auch der Bundeswirtschaftsminister die Trasse beerdigt, ist ein klares Signal an Amprion und ein wichtiger Erfolg für die nördliche Oberpfalz!“

Der Bundestagsabgeordnete hatte sich in der Vergangenheit immer wieder öffentlich sowie im engen Kontakt mit anderen Mandatsträgern, allen voran dem Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer sowie dem Bundeswirtschaftsminister, gegen die Trasse ausgesprochen. Kritikpunkte waren vor allem die Notwendigkeit der Trasse für die Energiewende und landschaftlichen Auswirkungen, aber auch Unverständnis über einen markanten Umweg der Trassenführung durch die nördliche Oberpfalz.

„Bei aller Freude über den Erfolg müssen wir realistisch bleiben. Es wird neue Planungen geben, die wir genau und kritisch verfolgen müssen. Wo, wissen wir noch nicht. Den Planern kann ich aber nur Eines raten: Nehmen Sie die Bevölkerung mit und nehmen Sie die Sorgen ernst!“

„Für weitere Ausnahmen kein Verständnis“

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Einigung der Koalitionsspitzen beim Mindestlohn

Die Spitzen von Union und SPD haben sich in der vergangenen Woche auf weitere Eckpunkte zu Ausnahmen und Übergangsregelungen beim Mindestlohn geeinigt. Diese betreffen vor allem Erntehelfer und Praktikanten aber auch Zeitungszusteller. Zur Debatte um diese Einigung erklärte Reiner Meier:

„Für Forderungen nach noch mehr Ausnahmen habe ich nicht das geringste Verständnis. Wir haben einen ausgewogenen Kom-promiss gefunden und Kompromisse liegen nun einmal im We-sen einer Koalition. Diese Auffassung teilen auch die allermeisten meiner Fraktionskollegen.“

Der Abgeordnete verwies auf die gute Wirtschaftslage und die stabilen Beschäftigungszahlen. „Es passt für mich nicht zusammen, wenn man einerseits die Klagen vom Fachkräftemangel hört, es aber andererseits Vollzeitkräfte gibt, die von ihrem Lohn nicht leben können.“

Rente nach 45 Beitragsjahren – ein CSA Traum geht in Erfüllung

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Berlin. Der 1. Juli ist für alle 63 jährigen ein wichtiges Datum. Wenn diese Menschen 45 Jahre Beiträge in die Rentenversicherung bezahlt haben, dann können sie in die Rente gehen. Die Regelung nach 45 Beitragsjahren abschlagsfrei in Rente gehen zu können ist ein uralte CSA Forderung. Der ehemalige CSA Vorsitzende und heutige Ministerpräsident Horst Seehofer war und ist ein großer Verfechter dieser Regelung.

Diese Reform sollte aber nicht dazu führen, eine Frühverentungswelle zu erzeugen. Leistungen nach dem ALG I werden nur bis zwei Jahre vor Renteneintritt anerkannt (Ausnahmen, z.B. bei Insolvenz sind möglich). ALG II Bezug wird nicht angerechnet, da es sich um eine reine Sozialleistung handelt.

 Mütterrente

Die Ungleichbehandlung von Kindern die nach 1992 geboren sind, gegenüber denen, die vor 1992 geboren sind, wird gemindert. Pro Kind, das vor 1992 geboren ist, gibt es künftig einen zusätzlichen Entgeltpunkt für die Rente. Das macht bei uns 28,61 Euro pro Monat oder etwas über 340 Euro pro Jahr aus. Hiermit wurde einen weitere CSA Forderung erfüllt.
Mit diesen und weiteren neuen Gestzen und Regelungen, so MdB Reiner Meier, haben wir eingie Wahlversprechen schon nach nach knapp 100 Tagen erfüllt.

CSA / CSU steht zu den Hebammen

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Hebammen nicht im Stich gelassen

Berlin. Am Donnerstag, den 05. Juni 2014, hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition das GKV-Finanzierungsgesetz beschlossen. Ein wesentlicher Bestandteil ist das Maßnahmenpaket für Hebammen, das kurzfristig die Voraussetzungen für eine Anpassung der Hebammenvergütung schafft und mittelfristig gute Qualität stärker in der Vergütung berücksichtigt.
Dazu erklärte Reiner Meier:
„Mit dieser Regelung haben wir sichergestellt, dass die seit Jahren steigenden Haftpflichtprämien die Hebammen finanziell nicht überfordern werden. Wir stehen zu den Hebammen und zur freien Wahl des Geburtsorts. Das haben wir auch heute wieder unter Beweis gestellt.“
Der Abgeordnete hatte in zahlreichen Gesprächen mit Bundesminister Gröhe und Vertretern der Bundesregierung immer wieder auf die besondere Bedeutung der Hebammen für ländliche Gebiete hingewiesen.
„Wichtig ist mir auch, dass wir mittelfristig Hebammen für besonders gute Qualität besser bezahlen können. Wer den Patienten die bestmögliche Leistung anbietet, soll dafür fair bezahlt werden.“
Reiner Meier ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU Bundestagsfraktion.

MdB Reiner Meier mit Bundesminister Gröhe

MdB Reiner Meier mit Bundesminister Gröhe